Politiker Mutlu sagt Reise ab

SID
Die European Games 2015 finden in Baku statt
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Der sportpolitische Sprecher der Bündnis90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, Özcan Mutlu, hat seinen Besuch der Europaspiele in Baku abgesagt. "In Abwägung aller mir zugänglichen Informationen und der jüngsten Forderung von aserbaidschanischen Behörden an die OSZE, das örtliche Büro zu schließen, sowie der aktuellen Einreiseverweigerung für Amnesty International habe ich mich entschieden, auf eine Reise verzichten", hieß es in einer Stellungnahme.

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Mutlu wollte sich vor Ort vor allem ein Bild darüber machen, wie sich die erstmals ausgetragene Sportveranstaltung auf die aserbaidschanische Zivilgesellschaft auswirkt.

"Nach meinen Gesprächen mit Organisationen wie Human Rights Watch aber auch der Deutschen Botschaft in Baku musste ich jedoch feststellen, dass mir dies vor Ort kaum möglich sein wird", teilte Mutlu weiter mit: "Die kritischen VertreterInnen der Zivilgesellschaft stehen unter einem massiven Druck des Regimes, eine Vielzahl kritischer JournalistInnen und Blogger sind inhaftiert und mit hohen Haftstrafen bedroht."

Eine offizielle gemeinsame Delegationsreise von deutschen Sportpolitikern zu den umstrittenen Spielen gibt es nicht. Allerdings reisen trotzdem einige Abgeordnete in das totalitär geführte Land. Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in Aserbaidschan derzeit mindestens 80 Regimekritiker in Haft.

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